Rückgrat des europäischen Parlamentarismus

50 Jahre Europäisches Parlament / Reformvertrag von Lissabon bereitet Weg für weitere Demokratisierung

"Das Europäische Parlament hat sich in den letzten 50 Jahren zu einer supra- nationalen Volksvertretung entwickelt, die zum Vorbild für andere Weltregionen geworden ist und politische Führungsaufgaben übernommen hat. Es ist weltweiter Hort der Menschenrechte und Anwalt der Bürger Europas und aller freiheitsliebender Menschen in der Welt. Die Erwartungen an das Europäische Parlament sind hoch und wir sind bereit, diesen mit den institutionellen Neuerungen des Reformvertrags von Lissabon gerecht zu werden", erklärte Ingo Friedrich, einer der sechs Europaabgeordneten, die seit der ersten Direktwahl im Jahre 1979 im Europäischen Parlament vertreten sind, anlässlich der gestrigen Feierstunde zum 50jährigen Bestehen des Europäischen Parlaments in Straßburg.

Im März 1958 kam die Versammlung der Europäischen Gemeinschaften in Straßburg zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen und beschloss, sich Europäisches Parlament zu nennen. Mit der Einheitlichen Europäischen Akte und den Verträgen von Maastricht und Amsterdam erreichte das Europäische Parlament mehr und mehr Mitspracherechte und entwickelte sich zum europäischen Mitgesetzgeber. "Der Reformvertrag von Lissabon ist wohl der wichtigste Schritt auf dem Weg zu einem europäischen Parlamentarismus. Auch wenn es im Bereich eines einheitlichen europäischen Wahlrechts und bei Mitspracherechten in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik noch einiges zu tun gibt, sind wir auf einem sehr guten Weg", so das Präsidiumsmitglied und langjährige Vizepräsident des Europäischen Parlaments.

"Der heutige Blick auf den Beitrag der Europäischen Bürgervertretung zu Frieden und Freiheit in Europa und der Welt sollte uns Auftrag sein für die Herausforderungen der Zukunft wie die Bewältigung der Globalisierung, des Klimawandels und der Migration. Das Europäische Parlament ist sich dieser Aufgaben bewusst. Dafür brauchen wir auch die Unterstützung der nationalen Regierungen und Parlamente", so der stell- vertretende CSU-Parteivorsitzende.