EU begünstigt kleine Staaten

EU bietet kleinen Staaten Sicherheit und wirtschaftliche Stabilität

"Früher war es vorteilhaft, ein großes und bevölkerungsreiches Land zu sein, weil vor allem durch die Größe wirtschaftliche Stabilität und Schutz gewährleistet wurden. Nur ein großes Land bot einen interessanten Markt, höhere Produktivität und militärische Sicherheit. Ein kleines Land musste stets Dominanz und Eroberung durch die Nachbarn fürchten. Diese Nachteile und Risiken kleiner Länder sind heute in Europa weitgehend verschwunden. Durch die Europäische Integration haben auch kleine Länder einen offenen Marktzugang, sind militärisch sicher und außerdem homogener", erklärte der CSU-Europaabgeordnete Ingo Friedrich angesichts der wirtschaftlichen Erfolge kleiner Länder in Europa. "Heutzutage profitieren kleine Staaten wie etwa Luxemburg, die Schweiz und Irland davon, dass Europa ihnen Sicherheit und wirtschaftliche Stabilität bietet. In dieser "geschützten Atmosphäre" können sie ihr sonstiges Potential voll entfalten", so der Quästor des Europäischen Parlaments.

"Eine negative Folge dieser Entwicklung ist allerdings auch zu beobachten: Sie verstärkt einen Trend zur Kleinstaaterei. In Katalonien, Schottland, Wales, Montenegro oder wie in Belgien die flämisch-wallonischen Schwierigkeiten: Überall entwickeln sich auseinanderstrebende Kräfte, was letztlich viele kleine Staaten entstehen lässt. Durch eine Übertreibung dieses Trends kann es zu destruktiven Ergebnissen kommen", meinte der stellvertretende CSU-Parteivorsitzende. Dann könnte auch Bayern daran denken, mit zwölf Millionen Bürgern ein selbständiger EU-Staat zu werden.

Als Lösung müsse angestrebt werden, durch konsequente Anwendung von Föderalismus und Subsidiarität eine kluge und effiziente Form der europäischen und nationalen Zusammenarbeit zu finden, ohne in Kleinstaaterei zu verfallen und so die Nachteile von zuviel Zentralität zu vermeiden und die Vorteile kleinerer Einheiten zu nutzen. Ein Auseinanderfallen Belgiens in zwei unabhängige Staaten Flandern und Wallonien wäre höchst kontraproduktiv.

Deutschland könne als Beispiel für eine gute Lösung dieser Frage genommen werden, weil sich hier die Praktizierung von Föderalismus und Subsidiarität zwischen Republik und Bundesländern erfolgreich bewährt hat. Regionale Eigenständigkeit der einzelnen Bundesländer steht nicht in Widerspruch zu einem funktionierenden demokratischen Gefüge im Nationalstaat Deutschland und im Staatenverbund Europa.