19.08.08
"Entscheidendes Alleinstellungsmerkmal der CSU"
Politik aus einem Guss auf allen Ebenen / in Europa führend
Die CSU verfügt als einzige Partei in Bayern über eine einzigartige Kompetenz auf allen vier politischen Ebenen – nämlich auf lokaler, auf Landes- und Bundesebene sowie der wichtiger werdenden europäischen Ebene. Die CSU macht auf allen Ebenen eine Politik aus einem Guss mit einer bayerischen Parteizentrale. Dies bietet keine einzige der anderen Parteien in Bayern.
Regelmäßige Treffen der Abgeordneten aus Bundestag und Landtag sowie dem Europäischem Parlament sorgen für einen ständigen Austausch und die optimale Vertretung der bayerischen Interessen in Berlin und Brüssel. Dass Bayern diese Bedeutung auch auf europäischer Ebene einnehmen kann, ist Ergebnis der intensiven Zusammenarbeit der CSU-Europagruppe mit den Abgeordneten von Bundestag und Landtag sowie mit der Parteizentrale in München. Trotz einer relativ kleinen Abgeordnetenzahl im Europäischen Parlament erreicht die CSU so einen überdurchschnittlichen Einfluss in Brüssel und hat bereits wichtige Erfolge erzielt: So ist es der CSU gelungen, bei der Reform der EU-Chemikalienpolitik, der Mittelstands- politik aber auch der Agrar- und Forschungspolitik die Interessen Bayerns außerordentlich erfolgreich zu vertreten. Das gleiche Engagement werden die Bürger auch in Zukunft etwa bei der aktuell geplanten CO2-Richtlinie erwarten können, die die wichtige Autoindustrie in Bayern zentral betrifft. Nur bei der CSU gibt es den kurzen Weg von den Kommunen über den Landtag und Bundestag bis nach Brüssel.
Bayern ist auch für Europa wichtig: Wie keine andere Region übertrifft Bayern viele europäische Durchschnittswerte. Mit der niedrigsten Arbeitslosigkeit, einem ausgeglichenen Haushalt und einer innovativen Wirtschaft ist Bayern Leuchtturm und Vorbild für viele andere europäische Regionen. Die CSU ist auch die treibende Kraft, die sich für eine Stärkung der Regionen in Europa einsetzt. Denn: Nicht jede Aufgabe in Europa ist auch eine Aufgabe für Europa. Die Europäische Union muss sich auf die Aufgaben beschränken, die nur durch eine gemeinsame europäische Politik bewältigt werden können, getreu dem europäischen Motto: "Einheit in Vielfalt".
Es gilt Europa bürgernah und gerecht zu gestalten: Die CSU-Abgeordneten setzen sich auf allen Ebenen für die Belange eines jeden einzelnen Bürgers ein. Jede Anfrage wird ernst genommen und beantwortet. Dies sind Indizien dafür, wie tief die CSU in der Bevölkerung verwurzelt und in der Realität näher am Menschen ist.